Volltextveröffentlichungen (15)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Virtuelles Hausverbot durch automatische IP-Sperre grundsätzlich zulässig - Eine automatische IP-Sperre, die sich nicht zielgerichtet und manuell eingerichtet gegen einen Wettbewerber richtet, sondern über eine entsprechende Sicherheitssoftware ausgelöst wird (hier: ...

• openjur.de

  § 4 UWG

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• LawCommunity.de

  Virtuelles Hausrecht - Aussperren eines Wettbewerbers

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Onlinehändler darf missliebige Kunden aus seinem Shop aussperren

• JurPC

  UWG § 4 Nr. 10
  Automatische IP-Sperrung

• aufrecht.de

  IP-Sperrung überprüfender Wettbewerber - Virtuelles Hausverbot

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen für einen Anspruch aus § 8 Abs. 1, § 3 und § 4 Nr. 10 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG); Grundsätzliche Duldung eines Gewerbetreibenden von Testmaßnahmen i.S.d. UWG im Interesse der Allgemeinheit sowie der betroffenen Mitbewerber; Abwägung ...

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  IP-Sperrung von Konkurrenzunternehmen

• webhosting-und-recht.de

  Ausschluss eines Mitbewerbers durch IP-Sperre

• info-it-recht.de

  Zur Frage der Erfüllung fernabsatzrechtlicher Informationspflichten bei mobilen Internetangeboten

• Judicialis

  UWG § 3; ; UWG § 4 Nr. 10; ; UWG § 8 Abs. 1; ; UWG § 11 Abs. 1; ; UWG § 11 Abs. 2; ; ZPO § 529 Abs. 1 S. 1 Nr. 1; ; ZPO § 543

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 3; UWG § 4 Nr. 10
  Keine Behinderung eines Mitbewerbers bei automatischer Sperrung seiner IP-Adresse nach 652 Homepage-Aufrufen innerhalb von 2 Stunden

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Virtuelles Hausverbot bzw. Hausrecht

• webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

  Verhängung eines virtuellen Hausverbots durch Sperrung der IP-Adresse

• wb-law.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Automatische IP-Sperrung wegen potenzieller Störung zulässig

 
• heise.de (Pressebericht, 19.11.2008)

  OLG Hamm bejaht "virtuelles Hausrecht" auf Websites

• heise.de (Pressemeldung, 19.11.2008)

  "Virtuelles Hausrecht" auf Websites bejaht

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Aussperren eines Konkurrenten aus Internetshop

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Sperrung von IP-Adressen des Mitbewerbers

• antiquariatsrecht.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Automatische IP-Sperrung wegen potenzieller Störung zulässig

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Virtuelles Hausverbot

• ra-dr-graf.de (Kurzinformation)

  Unzulässige Behinderung durch virtuelles Hausverbot?

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Du kommst hier net rein! - virtuelles Hausverbot

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Wettbewerbsrecht - Zulässigkeit von automatischen IP-Sperrungen eines Mitbewerbers bejaht

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Sperrung von IP-Adressen des Mitbewerbers

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Wettbewerbsrecht - Zulässigkeit von automatischen IP-Sperrungen eines Mitbewerbers bejaht

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2009, 75 (Ls.)
• MMR 2009, 269
• MIR 2008, Dok. 343
• K&R 2009, 48

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

• OLG Hamburg, 18.04.2007 - 5 U 190/06

  Kein virtuelles Hausrecht bei Online-Shops

  Auszug aus OLG Hamm, 10.06.2008 - 4 U 37/08

  Auch wenn bei dem Verdacht eines störenden Zugriffs noch nicht feststeht, ob er dann eine nicht nur unerhebliche Störung verursachen würde, muss es in diesem Zusammenhang ausreichen, dass potentiell eine erhebliche Betriebsstörung droht bzw. dies zu einer Störung des zu kontrollierenden Betriebs führen kann (s.a. OLG Hamburg, Urt. v. 18.04.2007, Az. 5 U 190/06, MMR 2008, 58), ohne dass es dabei darauf ankommen kann, ob andere Kunden dies auch beobachten können.

  Im Gegenteil steht die Entscheidung, soweit erkennbar, im Einklang mit der Praxis anderer Obergerichte in vergleichbaren Fällen (vgl. OLG Hamburg vom 18.04.2007, Az.: 5 U 190/06, a.a.O.).

• BGH, 24.06.2004 - I ZR 26/02

  Zur Zulässigkeit von Werbeblockern - Fernsehfee

  Auszug aus OLG Hamm, 10.06.2008 - 4 U 37/08

  Ist eine solche Zwecksetzung nicht festzustellen, muss die Behinderung jedenfalls derart sein, dass der beeinträchtigte Mitbewerber seine Leistung am Markt durch eigene Anstrengungen nicht mehr in angemessener Weise zur Geltung bringen kann, was aufgrund einer Gesamtwürdigung des Einzelfalles und einer umfassenden Interessenabwägung festzustellen ist (BGH GRUR 2001, 1061 - Mitwohnzentrale.de; GRUR 2004, 877 - Werbeblocker;… Piper/Ohly, UWG, 4. Aufl. 2006, § 4 Rn. 10/8 f.).
• BGH, 17.05.2001 - I ZR 216/99

  Mitwohnzentrale.de

  Auszug aus OLG Hamm, 10.06.2008 - 4 U 37/08

  Ist eine solche Zwecksetzung nicht festzustellen, muss die Behinderung jedenfalls derart sein, dass der beeinträchtigte Mitbewerber seine Leistung am Markt durch eigene Anstrengungen nicht mehr in angemessener Weise zur Geltung bringen kann, was aufgrund einer Gesamtwürdigung des Einzelfalles und einer umfassenden Interessenabwägung festzustellen ist (BGH GRUR 2001, 1061 - Mitwohnzentrale.de; GRUR 2004, 877 - Werbeblocker;… Piper/Ohly, UWG, 4. Aufl. 2006, § 4 Rn. 10/8 f.).

 
• BGH, 25.01.2007 - I ZR 133/04

  Testfotos III

  Auszug aus OLG Hamm, 10.06.2008 - 4 U 37/08

  Dabei gilt es indes abzuwägen zwischen dem Interesse des getesteten Unternehmers an der Vermeidung einer Betriebsstörung und dem Interesse des testenden Unternehmers, etwaige Wettbewerbsverstöße hinreichend darlegen und beweisen zu können (BGH GRUR 2007, 802, 805 - Testfotos III).
• BGH, 13.07.1979 - I ZR 138/77

  Hausverbot II

  Auszug aus OLG Hamm, 10.06.2008 - 4 U 37/08

  Sofern sich der Tester merklich anders verhält als ein normaler Kunde und damit die Gefahr einer Betriebsstörung verbunden ist, darf sich der getestete Unternehmer hiergegen zur Wehr setzen (vgl. BGH GRUR 1979, 859, 860 - Hausverbot II;… Hefermehl/Köhler/Bornkamm, 25.Aufl., § 4 Rn. 10.163).
• BGH, 25.04.1991 - I ZR 283/89

  Testfotos

  Auszug aus OLG Hamm, 10.06.2008 - 4 U 37/08

  Dies gilt allerdings nur, wenn sich der Tester wie ein normaler Nachfrager verhält (BGH GRUR 1991, 843, 844 - Testfotos I).
• OLG Hamm, 23.10.2007 - 4 U 99/07

  Virtuelles Hausverbot durch Sperrung einer IP-Adresse

  Auszug aus OLG Hamm, 10.06.2008 - 4 U 37/08

  Die dagegen gerichtete Berufung der Klägerin blieb gemäß Senatsurteil vom 23.10.2007 - Az. 4 U 99/07 - ohne Erfolg.
• BGH, 23.05.1996 - I ZR 122/94

  Testfotos II

  Auszug aus OLG Hamm, 10.06.2008 - 4 U 37/08

  Insoweit ist nicht erforderlich, dass bereits eine Betriebsstörung eingetreten ist (vgl. BGH NJW-RR 1997, 104, 105 - Testfotos II).
• LG Bielefeld, 15.05.2007 - 13 O 33/07

  Anspruch auf Aufhebung eines "virtuellen Hausverbotes" durch eine sog. …

  Auszug aus OLG Hamm, 10.06.2008 - 4 U 37/08

  Die Klägerin erwirkte daraufhin beim Landgericht Bielefeld in dem Verfahren 13 O 33/07 eine auf Unterlassung der Sperrung gerichtete und den Beklagten am 27.04.2007 zugestellte einstweilige Verfügung, im Rahmen derer den Beklagten auch die gesperrte IP-Adresse der Klägerin mitgeteilt wurde.

• OLG München, 02.07.2015 - U 3427/14

  World of Warcraft - Urheberrechtsverletzung durch Vervielfältigung der …

  Das virtuelle Hausrecht ist die Befugnis eines Forenbetreibers, einem Nutzer den Zutritt zu einem virtuellen Raum (=seiner homepage) zu verweigern (Maume MMR 2007, 620, 622; vgl. auch BSG MMR 2013, 675 f. - arbeitsagentur.de; OLG Hamm MMR 2009, 269 - "Hausverbot" im Internet; OLG Hamburg, MMR 2008, 58 - "Hausverbot" im Internet).